Angaben: Warenbezeichnung: ZB Zündkörper (Feuerlöschanlage) - Warenart: Pyrotechnischer Gegenstand für technische Zwecke - Bestandteile: elektrische Leitung mit Steckverbindung / Aufnahmeflansch aus Aluminium für die Zündkapsel / Zündkapsel - Funktion: Durch eine elektrische Ansteuerung einer Zündspule im Zündkörper wird ein pyrotechnischer Satz gezündet und dadurch ein Sprengdruck erzeugt, welcher zum Öffnen eines Löschmittelbehälterventils verwendet wird. Feststellungen: Die Angaben der Antragstellerin werden als zutreffend unterstellt. Befund: Als charakterbestimmender Bestandteil des Zündkörpers wird die Zündkapsel angesehen (Allgemeine Vorschrift 3 b). Danach handelt es sich zolltariflich bei der vorliegenden Ware um einen elektrischen Sprengzünder (elektrische Zündkapsel), der Position 3603 des EZT.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Erläuterungen: ErlKN Pos 3603 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3603 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3603 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 3603 (HS) RZ 18.0