BTI DE24140/13-1
Description des marchandises
Bei der vorgelegten, als "Glitzerstickerheft" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einem bedruckten Einleger in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt sind: 1. Ein broschiertes Erzeugnis (Format etwa 12,0 x 12,5 cm, Umfang 8 Seiten ohne Umschlag, Klammerheftung). Der Umschlag besteht aus Kartonpapier und ist vorderseitig im Wesentlichen mit der Aufschrift "Mein Pocket Stickeralbum" bedruckt. Die Innenseiten bestehen aus beidseitig mit dünner Kunststofffolie überzogenem Papier und sind unbedruckt. Es ist dazu bestimmt, dass Aufkleber zu Sammelzwecken eingeklebt werden. 2. Eine rechteckiger Zuschnitt einer irisierenden, selbstklebenden Kunststofffolie (Format etwa 17,0 x 12,5 cm), der auf der Vorderseite mit 19 zum Abziehen bestimmten, bereits vorgestanzten Motiven (Vögel oder Herzen) farbig bedruckt und auf ein Trägerpapier aufgebracht ist. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die unter 1. beschriebene Ware, nach dem Wert jedoch durch die unter 2. beschriebene Ware bestimmt wird. Da der wesentliche Charakter der Warenzusammenstellung nicht ermittelt werden kann, ist sie in die zuletzt genannte der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3919 und 4820) einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch das Papier bestimmt wird.