Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um bis auf das Schwanzsegment geschälte Garnelen der Art Litopenaeus vannamei (Synonym Penaeus vannamei), Fischpaste (bestehend aus Fischfleisch der Art Nemipterus virgatus und Zucker) und weitere Zutaten. Die Bestandteile sind mit einem nudelartigen Band aus Kartoffeln umwickelt, so dass lediglich der Schwanzfächer der Garnele zu sehen ist. Die Lebensmittelzubereitung ist vorgebacken und tiefgeforen. Der Anteil an Krebstierfleisch und Fischfleisch beträgt laut Zutatenliste mehr als 20 GHT. Innerhalb des Kapitels 16 bestimmt das gewichtsmäßig vorherrschende Krebstierfleisch (17,50 %) den Charakter der Lebensmittelzubereitung. Die Ware ist in nicht luftdichten Behältnissen in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von weniger als 2 kg abgepackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um zubereitete Krebstiere der Art Litopenaeus vannamei (Garnelen), nicht in luftdichten Behältnissen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2 kg oder weniger, geschält, gefroren

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0