Sogenannter Tür- und Fenstersensor in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Sensor, einem Geber, Befestigungsmaterial (Schrauben, Klebeband) sowie einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung. Der Sensor als kombinierte Maschine besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse (25 x 87 x 21 mm) mit einem Batteriefach, einer Funkübertragungseinrichtung sowie einer Sensorelektronik (siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor und der Geber bilden eine funktionelle Einheit, indem diese z.B. an der Tür und an der Türzarge befestigt werden. Das Gerät dient der Überwachung des Schließzustandes (kennzeichnende Haupttätigkeit) von Türen oder Fenstern. Die Sensordaten werden über Funk an ein sogenanntes Gateway (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übertragen. Die Ware wird als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 8038" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI / ZAnm 1 Kap 90 weitere Codenummer/n: 8517 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.0 bis 20.3 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.5 bis 20.6