Textillaminat, sog. Möbelstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Breite von mehr als 30 cm, -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: -- mit einer Oberlage (Schauseite): --- aus einem geschmirgelten und bedruckten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester), --- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, --- nicht für Vorhänge und Gardinen, --- keine Raschelspitze, -- mit einer Unterlage aus einem beidseitig gerauten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester), das auf der Außenseite mit Kleber bestrichen und mit Lederfasern beflockt ist (Meterware der Position 5907), - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das die Schauseite bildende Kettengewirke den Charakter der Ware. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, bedruckt, anderes als in den Unterpositionen 6005 3410 und 6005 3450 genannte"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und 2 Kap 54 / Anm 5 a) Kap 59 UPosAnm 1 h) Abs 1 ABS XI / UPosAnm 1 Unterabsatz 3 ABS XI / AV 3 b)