Description des marchandises
Bei den vorgelegten Warenmustern und nach den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine mehrlagige Windel für Säuglinge und Kleinkinder mit folgendem Lagenaufbau: 1. Außenlage (Innenseite) aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern, 2. Zwischenlage aus einem weißen Vliesstoff aus Spinnstofffasern (sog. High Loft), 3. Einlage (Sauglage) aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern und Superabsorbergranulat, die von einem weißen Vliesstoff aus Spinnstoffasern umhüllt ist, 4. Außenlage (Außenseite) aus einer mit Illustrationen bedruckten Kunststofffolie, die auf der Schauseite mit einem Vliesstoff aus Spinnstofffasern überzogen ist. Die mit Flügelklappen versehene Windel ist im Schrittbereich mit Bündchen mit eingearbeiteten, gummielastischen Fäden sowie im Taillenbereich mit zwei Klebeverschlüssen zum Fixieren der Windel am Körper ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zum TARIC-Code 9619 00 81 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern und das Superabsorbergranulat der Sauglage bestimmt wird.
