BTI DE26999/16-1
Description des marchandises
Zahnradkassette, sog. Kassettenzahnkranz, Foto siehe Anlage, laut Antrag, bestehend aus: - neun Zahnrädern (das kleinste Zahnrad hat 11, das größte Zahnrad hat 32 Zähne) aus Stahl und - einem Verschlussring, - ohne Freilaufmechanismus, - wird üblicherweise auf einen mit der Hinterradnabe verschraubten Freilaufkörper aufgesteckt, - stellt den hinteren Teil des Antriebs eines Fahrrades mit Kettenschaltung dar (durch den Wechsel der Antriebskette mittels des Schaltwerks können durch die einzelnen Zahnkränze unterschiedliche Kraftübersetzungen gewählt werden), - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Gestaltung und Eigenschaften) erkennbar hauptsächlich zur Verwendung an Fahrrädern bestimmt. "Teil (Zahnradkassette) für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713, anderes als in den Unterpositionen 8714 10 bis 8714 20 genanntes, Freilaufzahnkranz, mit Ursprung in der VR China, jedoch nicht in Mengen unter 300 Stück pro Monat bzw. nicht zur Lieferung an einen anderen Inhaber einer Bewilligung "Besondere Verwendung" oder an befreite Parteien bestimmt"