Angabe des Antragstellers: Radiergummis mit Lego Batmann Movie Charakter Motiven - zwei Stück im Set Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Zwei figürliche Radiergummis (Abmessungen: ca. 7,3 x 5 x 1,3 cm bzw. ca. 7,3 x 4,2 x 1,3 cm) aus einem weißen, elastischen Kautschukmaterial. Die Radiergummis sind auf der Oberseite mit einem bunten Aufdruck in Form einer Lego-Batman-Figur bedruckt. Die Radiergummis befinden sich in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel (Kennzeichnung (Auszug): "LEGO The Batman Movie 2 Erasers"). Befund: Es liegen Radiergummis aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 05.0