Angabe des Antragstellers: Set aus zwei Radiergummis mit integriertem Lego Klemmbaustein versehen. Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Zwei flache, diskusartige Radiergummis (Durchmesser: ca. 4,8 cm) aus einem weißen, elastischen Kautschukmaterial. In der Mitte der Scheiben befindet sich jeweils ein roter bzw. grüner, runder Lego-Baustein. Die Radiergummis befinden sich in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel (Kennzeichnung (Auszug): "LEGO 2 Erasers"). Befund: Es liegen Radiergummis aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4016 (HS) RZ 05.0