Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der Ware um gemahlenen, schwarzen Pfeffer der Gattung Piper, ohne weitere Zusätze. Das Pulver ist in einem bedruckten Folienbeutel aus Kunststoff (Inhalt 50 g) für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Pfeffer der Gattung Piper, gemahlen oder sonst zerkleinert".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 09 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Kap 09 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0904 (HS) RZ 02.0