Angaben des Antragstellers: Passepartoutkarton aus zwei Lagen mit einer Zwischenschicht Schaumstoff, nicht bedruckt oder verziert, als Rückwand für Bilderrahmen. Maße: 81 x 101 cm / 101 x 152 cm Untersuchungsergebnisse an vier Warenmustern: Dreilagige, rechteckige, nicht biegsame Flacherzeugnisse (Abmessungen: ca. 29 x 19 x 0,5 cm) aus einer grauen, schwarzen oder weißen Zellkunststoffplatte aus Polystyrol, beidseitig mit einer Papierlage (schwarz/schwarz, weiß/weiß oder weiß/braun) versehen (siehe Abbildung). Befund: Der Charakter der vorliegenden Ware wird aufgrund des Umfangs durch die Zellkunststofflage aus Polystyrol bestimmt. Danach liegen Platte aus Zellkunststoff im Sinne der Position 3921 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3921 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3921 (EE) RZ 05.1 / ErlKN Pos 3921 (EE) RZ 07.0 / ErlKN Pos 3921 (EE) RZ 08.1