Description des marchandises
Bei der als "offizielles DFB-Sammelalbum" bezeichneten Ware handelt es sich nach dem vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einen Beutel aus Kunststofffolie verpackt sind und von einer Lebensmittelhandelskette anlässlich der Fußball-Europameisterschaft 2012 (EM 2012) im Rahmen einer Marketingaktion gegen Entgelt an Interessenten abgegeben wird: 1. Ein Sammelalbum, das einer Mappe ähnelt. Das echteckige Erzeugnis (Abmessungen etwa 86,8 x 29,7 cm) ist entlang seiner drei Doppelfalzen zu einer Mappe des Papierformats DIN A4 zusammengefaltet. Das Album besteht aus einem Kern aus Papier oder Pappe. Das erste, der durch die Doppelfalzungen gebildeten vier Segmente ist auf der Seite, die den Deckel des Albums bildet, vollflächig mit einer Lentikularfolie aus Kunststoff und auf der Rückseite mit farbig bedrucktem Papier beklebt. Das zweite bis vierte Segment, das jeweils zwischen 9 und 12 rechteckige Aussparungen aufweist, ist auf der Rückseite mit Kunststofffolie überzogen. Die Vorderseite der vorgenannten Segmente ist jeweils mit einer dünnen, stabilen Platte aus klarsichtigem Kunststoff beklebt. Jede Platte weist aus dem Material geformte, hervortretende Rahmen auf, die jeweils in einer Matrix angeordnet sind. In jeden dieser Rahmen soll eine der von der Lebensmittelhandelskette zur EM 2012 kostenlos abgegebenen Sammelkarten (nicht Gegenstand die Zolltarifauskunft) eingesetzt werden. Des Weiteren sind auf der Innenseite der Mappe entlang der ersten Doppelfalz zwei DIN A3 große, einmal auf das Format DIN A4 gefalzte, beidseitig farbig bedruckte Papierbogen mit Heftklammern befestigt. Auf diesen Seiten sind neben einem Vorwort des Teammanagers der deutschen Fußballnationalmannschaft sowie Informationen über das Sammeln der zu diesem Album zugehörigen Sammelkarten im Wesentlichen Informationen über die von der National- mannschaft erreichten Erfolge sowie ein handschriftlich zu ergänzender Spielplan der EM 2012 abgedruckt. Der Hintergrund der Lentikularfolie ist wie das Papier, das den Kern des Albums bildet, auf der nach außen gerichteten Seite mit Abbildungen einzelner Stammspieler der deutschen Fußballnationalmannschaft bedruckt. Auf das Papier der Innenseiten, die das zweite bis vierte Segment des Albums bilden, ist in jeden der Rahmen positioniert eine fortlaufende Nummer sowie Vor- und Nachname eines zum deutschen EM-Mannschaftskader gehörenden Spielers oder Trainers abgedruckt. 2. Ein beidseitig farbig bedruckter Papierbogen des Formats DIN A3, zweimal gefaltet auf das Format DIN A4. Auf der einen Seite ist im Wesentlichen der handschriftlich zu ergänzende Spielplan der Fußball-Europameisterschaft 2012 in Form eines Organigramms abgebildet. Auf der Rückseite sind die Schauseiten von 26 der für das unter Nr. 1 beschriebene Album bestimmten Sammelkarten abgedruckt, auf denen jeweils ein Spieler des deutschen EM-Mannschaftskaders abgebildet ist. 3. Ein rechteckiger Papierzuschnitt (Abmessungen etwa 16,0 x 16,5 cm), der mit einer Anleitung bedruckt ist, um optional aus dem unter Nr. 1 beschriebenen Sammelalbum einen prismenartigen Aufsteller zu formen, um die in die Rahmen eingesetzten Sammelkarten zu präsentieren. Derartige Waren gehören als "Alben für Muster oder für Sammlungen, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 5000 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das unter 1. beschriebene Sammelalbum bestimmt wird. Da bei dem aus verschiedenen Stoffen bestehenden Sammelalbum ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelt werden kann, ist die Ware der Position zuzuweisen, die unter den für ihre Einreihung gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen 3926 und 4820 in dieser Nomenklatur nach der numerischen Folge zuletzt aufgeführt ist. Wegen der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung handelt es sich bei dem Erzeugnis nicht um ein Druckerzeugnis des Kapitels 49, da die abgedruckten Informationen und Illustrationen im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Ware als Sammelalbum nur nebensächlich sind.
