Angaben des Antragstellers: Keilriemen Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein geschlossener Keilriemen mit einfachem Trapezprofil vorgelegt. Der Keilriemen hat einen Durchmesser von ca. 24 cm. Der Keilriemen besteht aus einem mit Gewebe verstärktem Weichkautschuk. Förderbänder und Treibriemen, aus vulkanisiertem Kautschuk: Treibriemen: endlose Treibriemen mit trapezförmigem Querschnitt (Keilriemen), andere als V-artig gerippt, mit einem äußeren Umfang von mehr als 60 cm bis 180 cm

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 8 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 03.0 Treibriemen aus Kautschuk, die mit Spinnstoffen verstärkt sind, werden von der Position 4010 erfasst.