Set-Top-Box mit Kommunikationsfunktion - aus DVB-T Videotuner, Audio-Video-Decoder (MPEG-Decoder), Prozessor, Modem- baugruppe und Ethernet-Controller in einem Gehäuse (Abmessungen: 223 x 167 x 33 mm) mit Bedienelementen, Smart Card-Schacht, Ethernet- und USB-Schnittstelle und Antennen-, Audio- und Videoanschlüssen sowie einer Fernbedienung und einem über Kabel anschließbaren Netzteil, - zum Empfang von digitalen Fernsehprogrammen (DVB-T) und von digitalisierten Fernsehsignalen in einem drahtgebundenen IP-Netzwerk (IP-Streaming) - kennzeichnende Haupttätigkeit -, zum interaktiven Informationsaustausch über das eingebaute Modem für den Internetanschluss sowie zum Aufzeichnen von Bildern und Tönen auf ein über USB angeschlossenes Speichermedium (nicht Gegenstand dieser Auskunft), - zusammen mit Beipack (Batterien, Kabel, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Set-Top-Box bestimmt den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät, der Beschaffenheit nach nicht für den Einbau eines Videobild- schirms hergerichtet, Videotuner, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe), Gerät auf Mikroprozessorenbasis, mit eingebautem Modem für den Internet- anschluss, für den interaktiven Informationsaustausch, geeignet zum Empfang von Fernseh- signalen (Set-Top-Box (STB) mit Kommunikationsfunktion); Kombination aus Fernseh- empfangsgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - Telekommunikationsgerät und Videogerät, in funktioneller Einheit mit Fernbedienung und Netzteil, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

AV 1 AV 3 b) AV 6 Anm 3 ABS XVI Anm 4 ABS XVI