Es handelt sich um geschmiedete Ringe aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig verherrschendem Kupfergehalt. Die Erzeugnisse werden nach weiterer Bearbeitung als Dichtringe für Maschinen eingesetzt, die einen Überdruck erzeugen, mit dem Bakterien bei Lebensmitteln abgetötet werden. Beispielhafte Abmessungen (Außendurchmesser x Innendurchmesser x Höhe): etwa 315 mm x 205 mm x 56 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer, geschmiedet, jedoch nicht weiter bearbeitet" zur Codenummer 7419 9100 90 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC).

AV 1 und AV 6 Anm 3 ABS XV Anm 5 a) ABS XV und Anm 6 ABS XV