Spitze, sog. Bänder, Artikel-Nr.: 3640, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Meterware, mit einer Länge von laut Antrag 10 m und einer Breite von ca. 1,0 cm, -- Flecht- und Klöppelspitze aus Garnen aus laut Antrag Chemiefasern, die mit einem metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (Streifenbreite weniger als ca. 1 mm) umwickelt sind (metallisiertes Garn der Position 5605), somit kein Band der Position 5806, -- maschinell hergestellt. "Spitze, als Meterware, kein Erzeugnis der Positionen 6002 bis 6006, maschinengefertigte Spitze, aus metallisierten Garnen der Position 5605"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Abs 1 a) und b), 2 und 3 Kap 54 / Anm 8 b) ABS XI Erläuterungen: ErlKN Pos 5804 (HS) RZ 14.0, 22.0, 31.0 und 32.0