Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Palmöl. Gehärtetes und nicht gehärtetes pflanzliches Öl, Wasser, Emulgatoren (Monoglyceride, Lecithin), Farbstoff (Carotin); Salz (Tafelsalz). Ohne tierische Fette, ohne Milchfett. Verwendung: Margarine. Handelsübliche Maßeinheit: Packung mit 10 kg. Ergebnis der Untersuchung einer Probe: Warenbeschreibung: Block aus einer hellgelben, schnittfesten, bei Raumtemperatur streichfähigen, fettigen Masse (Margarine); Geruch: nach Margarine; Geschmack: nach Margarine. Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Nach dem Ergebnis und den Angaben des Antragstellers liegt Margarine vor. Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516: Margarine, ausgenommen flüssige Margarine: andere als mit einem Milchfettgehalt von mehr als 10 bis 15 GHT: andere als mit einem Milchfettgehalt von höchstens 10 GHT.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 13.0 / ErlKN Pos 1517 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 1517 (KN) RZ 00.1 / ErlKN Pos 1517 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1517 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 1517 (KN) RZ 03.0 Margarine, eine plastische Masse aus Fetten und Ölen (Emulsion von Wasser in Öl), gehört zur UPos. 1517 10 (HS) (ausgenommen flüssige Margarine).