Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um Samen (Körner) der Pflanze Sinapis alba L. (Weißer Senf). Die Ware ist nicht zur Aussaat bestimmt und für die menschliche Ernährung vorgesehen. Typische Merkmale des Samens sind die kugelige Form, einen Durchmesser von ca. 2 - 2,5 mm und eine hellgelbe Farbe. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Andere Ölsamen oder ölhaltige Früchte, auch geschrotet, Senfsamen, nicht zur Aussaat".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 12 Erläuterungen: ErlKN Kap 12 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1207 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 08.0 / ErlKN Pos 1207 (KN) RZ 09.0