Modifiziertes immunologisches Erzeugnis; Diagnostik Testsatz. Bei dem vorgelegten Erzeugnis handelt es sich um einen immunologischen Kombitest zum qualitativen Nachweis von Blasentumormarkern (hCFrp) und Hämoglobin in Urin. Das in eine weiße, bedruckte Folienverpackung eingeschweißte Diagnostikkit besteht aus: -weißer Testkassette mit Sichtfenstern und zwei integrierten Teststreifen; -Einmalpipette. Es handelt sich zolltariflich um eine aus verschiedenen Bestandteilen bestehende Ware i.S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b), deren Charakter durch die in den Teststreifen enthaltenden Antikörperkonjugate bestimmt wird. Die Ware ist als modifiziertes immunologisches Erzeugnis, auch in einem biotechnologischen Verfahren hergestellt, nicht vom Menschen in die Unterposition 3002 1099 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 05.6 / ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 08.4 / ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 09.3 / ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 09.7 / ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 10.4 / ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 19.3 / ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 19.5 / ErlKN Pos 3002 (HS) RZ 20.0