Sogenannter Kabelsatz Drehmelder, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Kabel mit Anschlussstücken und einem Induktiven Näherungsschalter sowie einem Kabel mit Anschlussstücken und einem Positionssensor in einer gemeinsamen Verpackung. Die Waren dienen zusammen der Sicherungsfunktion eines automatischen Lenksystems (Autopilot) für Kraftfahrzeuge, indem manuelle Lenkeingriffe des Fahrers bzw. dessen Anwesenheit auf dem Fahrersitz detektiert werden. Ein charakterbestimmender Bestandteil ist nicht ermittelbar, da sowohl der Näherungsschalter als auch der Positionssensor für das Funktionieren des System gleichermaßen von Bedeutung sind. Die Waren werden als "elektronisches Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (TARIC) 9031 1000 00 bis 9031 8034 50" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 3 c) / AV 5 b) / AV 6 / ZAnm 1 Kap 90 weitere Codenummer/n: 8536 Erläuterungen: ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 40.0 bis 41.0