Alkoholfreies Tonikum. Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Zutaten: Wasser, Honig (30 %), Roter Panax Ginseng (25 %). Alkoholgehalt: weniger als 0,5 %vol. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: braune, klare, unmittelbar trinkbare Flüssigkeit, süß und bitter nach Pflanzenauszügen schmeckend. Aufmachung: bedruckte Faltschachtel mit etikettierten 10 ml-Glasfläschchen mit Metallkappe, einem Dorn zum Durchstoßen der Kappe und Trinkhalmen. Auf der Verpackung sind Angaben zur Bezeichnung, Zusammensetzung und Einnahmeempfehlung (1 oder 2 Fläschchen täglich) aufgedruckt. Alkohol (gemäß Angaben): nicht enthalten; Erzeugnisse/Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 (gemäß Angaben): nicht enthalten. Zucker (Saccharose oder Invertzucker): enthalten. Es handelt sich bei der Ware um eine unmittelbar trinkbare, für den menschlichen Genuss bestimmte Flüssigkeit. Derartige Waren sind, auch wenn sie nur in geringen Mengen eingenommen werden sollen, als Getränk in das Kapitel 22 der KN einzureihen. Anderes, nicht alkoholhaltiges Getränk, keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend, Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker), andere.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 3 Kap 22 / Anm 1 a) Kap 30 Erläuterungen: ErlKN Pos 2202 (HS) RZ 01.0, 03.1 / ErlKN Kap 22 (KN) RZ 02.1 / ErlKN Pos 2202 (KN) RZ 03.6, 03.7 EuGH-Urteil vom 26.03.81, Az: 114/80 BFH-Urteil vom 30.03.10, Az: VII R 35/09