Es handelt sich um einen sog. "Speisen - Dekorierstift" aus - lt. Antragsangaben - Silikon und Polypropylen, Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware besteht aus - einem weißen, befüllbaren, stiftförmigen Behältnis mit einem Fassungsvermögen von ca. 20 ml - einer roten Standkappe - einem roten Stopfen zum Verschließen. Das Erzeugnis wird im Haushalt verwendet und dient der Dekoration bzw. Verzierung von Speisen. Der "Speisen - Dekorierstift" ist auf einer Unterlage aus Pappe aufgeblistert. Derartige Waren werden zolltariflich als "Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, für den Tisch- oder Küchengebrauch" der Codenummer 3924 1000 00 0 zugewiesen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39