BTI DE5022/14-1
Description des marchandises
Bei den als "Baby Windeleinlagen für die Nacht" bezeichneten Waren handelt es sich nach den vorgelegten Warenmustern und den ergänzenden Angaben des Antragstellers um einen mehrlagigen Einwegartikel in Form einer Windeleinlage für Babys und Kinder, mit folgendem Lagenaufbau (von innen nach außen): - eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, - eine saugfähige Einlage, bestehend aus - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - - einer Innenlage aus einer Mischung aus weichen, watteähnlichen Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend) und Superabsorbergranulat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - eine Zwischenlage aus Kunststofffolie und - eine Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, die auf der Oberseite mit zwei Klebestreifen versehen ist, die durch einen Streifen aus bedruckter Kunststofffolie abgedeckt werden. An den längsseitigen Rändern ist die Windeleinlage mit eingebetteten, gummielastischen Fäden ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 81 10, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und nach der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Zellstofffasern und das Papier der Saugeinlage bestimmt wird.