Description des marchandises
Bei den als "Babywindeln" bezeichneten Waren handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben des Antragstellers um einen mehrlagigen Einwegartikel in Form einer Windel für Babys und Kleinkinder, mit folgendem Lagenaufbau (von innen nach außen): - eine Außenlage aus einem Vlies aus Chemiefasern, - eine mehrlagig aufgebaute Saugeinlage, bestehend aus - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - - einer watteartigen Innenlage aus Halbstoff aus Baumwolle (lt. Antrag) mit Superabsorber und - - einer Außenlage aus Tissue-Papier, - eine Zwischenlage aus Kunststofffolie und - eine Außenlage aus einem farbig bedruckten Vlies aus (lt. Antrag: Chemiefasern), mit einem Streifen aus bedruckter, gelochter Kunststofffolie versehen. Im Taillen- sowie im Leistenbereich ist die Windel mit eingebetteten, gummielastischen Fäden ausgestattet. Daneben ist die Windel mit zwei Klettverschlüssen zum Fixieren der Windel am Körper ausgestattet. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Windeln für Säuglinge und Kleinkinder, aus Papierhalbstoff, Papier, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" zum TARIC-Code 9619 00 81 10, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den Halbstoff aus Baumwolleund das Papier der Saugeinlage bestimmt wird.
