Gardine, Art. GDNE05, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen und Ausführungen, veranschaulicht durch ein Warenmuster mit einer Länge von 180 cm und einer Breite von 300 cm und "Zick-Zack-Abschluss", - aus einem ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, teilweise musterbildend gearbeiteten, durchbrochenen, licht- durchlässigen Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand mit einem rückseitig angenähten Gewebeband ausgestattet und am unteren Rand bogenförmig bzw. gerade zugeschnitten, - an den Seiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (u. a. somit konfektioniert), - stellt sich als aus Gewirken gearbeitete Gardine dar, somit keine Ware des TARIC-Codes 6303 9290 90. "Gardine, aus Spinnstoffen, aus Gewirken, aus synthetischen Chemiefasern"

Rechtsvorschriften: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 d) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / AV 2 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 6303 (HS) RZ 01.0 und 02.0