Angaben des Antragstellers: Zusammensetzung: Gebrauchtes Speiseöl pflanzlicher Herkunft von Hotels, Restaurants und Bäckereien. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass durch das Frittieren oder Braten von tierischen Lebensmitteln tierische Fette und Öle in das Erzeugnis gelangen. Verwendung: zur Herstellung von Biodiesel. Verpackungseinheit/ Behältnis: keine Angabe. Zur Begutachtung lag keine Warenprobe vor. Befund: Die Einreihung erfolgt auf der Grundlage der Antragsangaben. Danach liegt eine ungenießbare Mischung von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen vor. "Ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten und Ölen sowie Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: andere: andere: ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen Fetten und Ölen oder von tierischen und pflanzlichen Fetten und Ölen sowie deren Fraktionen: andere.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Pos 1518 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 1518 (HS) RZ 17.0 Als gebrauchtes Speiseöl wird das vorliegende Erzeugnis von der Position 1518 (HS) erfasst. Da es sich aus pflanzlichen Fetten und Ölen unter Zusatz von tierischen Fetten und Ölen zusammensetzt, wird es in die Unterposition 1518 0095 (KN) eingereiht.