Nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein durchscheinendes Pergaminpapier aus ungebleichtem Sulfatzellstoff mit einem Quadratmetergewicht von etwa 60 g. Das Papier ist in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm aufgemacht und wird zur Herstellung von Lebensmittelverpackungen verwendet. Derartige Waren gehören als "Pergaminpapiere, in Rollen mit einer Breite von mehr als 36 cm" zur Unterposition 4806 40 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Anm 8 a) Kap 48 Erläuterungen: ErlKN Kap 48 (HS) RZen 02.0, 42.0, 43.0, 44.0, 47.1, 49.1, 50.1 ErlKN Pos 4806 (HS) RZen 10.0, 11.0, 12.2