Nach den Antragsangaben handelt es sich um gefrorene, rohe Fischfilets vom Kabeljau (Gadus morhua oder Gadus macrocephalus), die mit einer Kräuter- und Pfefferpanade versehen und zusätzlich mit einem Backteig umhüllt sowie kurz in heißem Fett gebraten (nicht durchgegart) sind. Der Fischanteil in der Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Die Ware ist in Faltschachteln (250 g) für den Verkauf an den Handel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich Fische in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen 1604 1100 bis 1604 1950 genannt, andere Filets als lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut, hier vom Kabeljau (Gadus morhua oder Gadus macrocephalus).

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0