Description des marchandises
Angaben: Lederbalsam; geeignet zur Pflege von Glattleder, Schuhen, Holzmöbel, Holzfenster u.a.; reinigt und pflegt, mit dem Schwamm den Balsam auftragen und einreiben; zusammengesetzt aus grenzflächenaktiven Stoffen, pflegenden Stoffen (z.B. Silicone) und weiteren Bestandteilen. Warenbeschaffenheit: Weiße, feste, knetbare, nach Zitrone riechende Masse, umverpackt in einer 250ml-Kunststoffdose mit rundem, weißem Kunststoffschwamm (Durchmesser: 8 - 9 cm, Höhe: ca. 2 cm) im Deckel. Befund: Möbel- und Bohnerwachs und ähnliche Zubereitungen Warenzusammenstellung aus Lederbalsam und Schwamm, deren Charakter in Hinblick auf die Verwendung von dem Lederbalsam bestimmt wird. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck des Lederbalsams nach AV3b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV3c) in die Position 3405 einzureihen. Da die Ware gleichermaßen für Schuhe/Leder als auch für Möbel eingesetzt wird, ist sie in die Unterposition 3405 20 einzureihen.
