Bei dem sog. "Gehäuseteil aus Edelmetallen Gold oder Platin - Uhrenböden", das sich als Boden und somit Teil eines Uhrgehäuses darstellt, handelt es sich um einen mit Schrägen, Abstufungen, erhabenen Rändern sowie einer Nut versehenen Ring mit sechs Bohrlöchern zum Fixieren sowie einer Auslassung für die Krone im Randbereich. Gemäß Antragsangabe besteht der Boden aus Edelmetall (Gold oder Platin). Das Erzeugnis ist als "Teil für einen Gehäuse für eine Uhr der Position 9101" einzureihen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 91 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 91 (HS) RZ 10.0 / ErlKN Pos 9111 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9111 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9111 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9111 (HS) RZ 08.0 / ErlKN Pos 9111 (HS) RZ 11.0