Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um so genannte "BBQ Alaska Pollock Spieße", bestehend aus nachfolgenden gefrorenen Zutaten, die abwechselnd auf einem Holzspieß aufgesteckt sind: - Fischfiletstücke von Fischen der Art Theragra chalcogramma (Pazifischer Pollack), - Tubenstücke von Kalmaren der Art Dosidicus gigas, - halbierte Pilze, - rote und grüne Paprikastücke und - Zwiebelstücke. Die Spieße sind mit einer Limetten-Knoblauch-Chili-Würzung versehen. Der Anteil an Fischfleisch und Kalmartuben an der Lebensmittelzubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT, wobei die Fischfiletstücke gegenüber den Kalmartuben gewichtsmäßig vorherrschend sind. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fische, zubereitet, in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen (KN) 1604 1100 bis 1694 1994 genannt, von Fischen der Art Theragra chalcogramma (Pazifischer Pollack)".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 05.0