Description des marchandises
Sog. Befestigungsnetz für Atemmasken, Art.Nrn. 010-00-055 und 010-00-056, in verschiedenen Größen, in Form einer symmetrischen, elastischen Bänderung aus Nylon (60%) und Polyurethan (40%). Sie ist mit vier Clips an den Bandenden zum Einhaken an Atemmasken versehen. Derartige Bänderungen, auch Headstraps oder Headgears genannt, sind geeignet zum Fixieren von Atemmasken am Kopf. Bei diesen Masken kann es sich z. B. um Masken zur Atemtherapie der Position 9019 oder um Masken für medizinische Funktionsprüfungen (Ergospirometrie) der Position 9018 handeln. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Bänderung ist erkennbar als Teil von Waren verschiedener Positionen des Kapitels 90, daher ist sie gemäß Anmerkung 2 c) zu Kapitel 90 in die Position 9033 einzureihen, eine Einreihung in die Unterposition (HS) 6307 90 scheidet damit aus. Die Ware wird als "Teil, zur Verwendung für verschiedene Waren unterschiedlicher Positionen des Kapitels 90 geeignet, anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.
