Angaben des Antragstellers: Riemen für die Getriebeübersetzung des Knetemotors eines Massagesessels (MC 5000) Zahnriemen aus Chloroprenkautschuk mit einem Umfang von ca. 36 cm Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Es liegt ein anderer Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Position 4010 vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 8 Kap 40 Erläuterungen: ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4010 (HS) RZ 02.0