Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um lediglich blanchierte, gefrorene Miesmuscheln der Art Perna canaliculus (Grünlipp-Muschel) in halber Schale ohne weitere Zusätze. Die Muscheln sind in Beuteln mit einem Inhalt von 1 kg aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weichtiere (Miesmuscheln der Gattung Perna), gefroren".

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Erläuterungen: ErlKN Kap 03 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 03 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 03 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 03 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 0307 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 0307 (HS) RZ 04.1