Angaben des Antragstellers: Entformungsmittel für Formmaschinen auf Epoxidbasis. Es dient dazu, die Auflösung von Pressteilen zu erleichtern und dadurch die Verarbeitbarkeit zu erhöhen. Verpackung: Tabletten (grün) in Kunststoffbeutel, verpackt in einem Karton, Verpackungseinheit: 15kg/Karton Zur Zusammensetzung liegen vertrauliche Angaben vor. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärformen; Polycarbonate, Alkydharze, Allylpolyester und andere Polyester, in Primärform: Epoxidharze: andere

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 4 Abs 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 1 Kap 39 / Anm 4 Abs 2 Satz 2 Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 Erläuterungen: ErlKN Kap 39 (HS) RZ 23.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 24.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 27.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 30.9 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 31.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 32.0 / ErlKN Kap 39 (HS) RZ 39.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3907 (HS) RZ 04.0 Entsprechend der vorliegenden Unterlagen handelt es sich bei der in Rede stehenden Ware um ein Epoxidharz mit Zusatz von Füllstoffen und weiteren Harzen in Form von Tabletten (Primärform). Epoxidharze in Primärform werden von der Pos. 3907 erfasst und hier in die UPos. 3907 3000 eingereiht. Der Zusatz der Füllstoffe ändert die Einreihung nicht.