Erzeugnis des technischen Bedarfs, sog. Drucktuch für den Offset Druck, Art. Printec 115, Foto siehe Anlage, - zur Verwendung im Offset-Druck, - aus einem undichten Gewebe aus laut Antrag Baumwolle, das auf der Oberseite mit mehreren Lagen aus Vollkautschuk (sog. Deckplatte) versehen und auf der Unterseite mit einem Kunststoff (laut Antrag Polyester) überzogen ist, zusätzlich auf der Unterseite mit einer Abdeckfolie aus Kunststoff, - rechteckig zugeschnitten, - mit einer Dicke von etwa 1,1 mm, laut Antrag mit einem Quadratmetergewicht von 1382 g (damit keine Ware der Position 4008), - laut Antrag wird das Drucktuch in die Druckmaschine eingebracht, die Farbe von einer belichteten Platte auf das Drucktuch (auf die Seite der Deckplatte) übertragen und dann durch Rotation auf das zu bedruckende Papier aufgebracht; der Kautschuk weist laut Antrag eine Relieftiefe von 0,8 mm auf und kann somit mit für den Druck notwendigen Aussparungen versehen werden; laut Antrag dienen das Gewebe aus Baumwolle und die Unterseite aus Kunststoff zur Stabilisierung des Kautschuks. "Erzeugnis des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, Gewebe, mit Lagen aus Kautschuk versehen, der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art ähnliches Erzeugnis zu anderen technischen Zwecken"

Rechtsvorschriften: Anm 7 a) 1. Anstrich Kap 59 / Anm 1 e) ABS XVI / AV 2 b)