Es handelt sich um eine runde Dose mit Deckel aus klarsichtiger Folie aus - lt. Antragsangaben - Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Ware mit einem Durchmesser von ca. 11 cm und einer Höhe von ca. 20 cm ist mit einer bunt bedruckten Papiereinlage aufgemacht und dient als Transport- oder Verpackungsmittel für Besteckkörbe. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen)" eingereiht.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39