Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um rohe, gefrorene Kabeljaufilets (Gadus morhua / Gadus macrocephalus), welche mit einer gewürzten Panade umhüllt sind. Der Fischanteil an der gefrorenen Zubereitung beträgt deutlich mehr als 20 GHT. Zwei Fischfilets je 125 g sind in einer Faltschachtel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Fische in Stücken, jedoch nicht fein zerkleinert, andere als in den Unterpositionen 1604 1100 bis 1604 1950 genannt, rohe, gefrorene Fischfilets, lediglich mit Paniermehl bestreut (Paniert), andere als Schwertfische, hier vom Kabeljau (Gadus morhua oder Gadus macrocephalus).

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 / Anm 2 Kap 16 / UPosAnm 2 Kap 16 Erläuterungen: ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Kap 16 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 04.0