Flaschenverschluss Die als "Weinflaschen-Verschluss" bezeichnete Ware besteht aus - einem ca. 34 mm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork und - einem ca. 19 mm hohen, pilzförmigen Griff aus Keramik (lt. Antrag aus Porzellan) mit einem maximalen Durchmesser von ca. 42 mm. Der Stopfen ist durch Kleben mit dem Griff fest verbunden. Der konische Presskorkstopfen gewährleistet die für die offensichtlich mehrfache Verwendung des Erzeugnisses maßgebliche Verschlussfunktion und ist daher als charakterverleihend anzusehen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 6914 Erläuterungen: ErlKN Kap 45 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4504 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 4504 (KN) RZ 09.2 / ErlKN Pos 4504 (KN) RZ 10.0