Angaben des Antragstellers (eine Warenprobe wurde nicht vorgelegt): Appenzeller Mostbröckli, Rindfleisch gepökelt, geräuchert. Es wurden weitere, vertrauliche Angaben gemacht, nach denen es sich bei dem Erzeugnis um gepökeltes, geräuchertes und leicht gewürztes Rindfleisch handelt. Durch die Würzung wird der Charakter der Ware als ein Erzeugnis der Position 0210 (HS) nicht verändert (siehe ZAnm 6 b) Kap 02). Die Einreihung bezieht sich ausschließlich auf die Komponente "Appenzeller Mostbröckli", die einen Teil der genannten Mischplatte darstellt. Bei der Mischplatte handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da sie nicht aus Waren bestehet, die zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind (s. ErlKN AV 3 (KN) RZn 25.0 ff). Aus diesem Grund muss jede einzelne Komponente in die Codenummer eingereiht werden, zu der sie gehört.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / ZAnm 6 b) Kap 02 Erläuterungen: ErlKN Kap 2 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 2 (HS) RZ 17.0 / ErlKN Kap 2 (HS) RZ 21.0 / ErlKN Pos 0210 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 0210 (KN) RZ 01.2 / ErlKN Pos 0210 (KN) RZ 24.0 / ErlKN Pos 0210 (KN) RZ 25.1 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 25.0 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 27.0 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 32.0 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 33.0 / ErlKN AV 3 (KN) RZ 35.0