Arzneiware Bei der Ware handelt es sich laut Angaben des Antragstellers um gelbe, bikonvexe, oblonge Tabletten mit beidseitiger Bruchkerbe, die in einer bunt bedruckten Faltschachtel zusammen mit einer Gebrauchsinformation für den Einzelverkauf aufgemacht sind. Das Erzeugnis ist mit unterschiedlichen Wirkstoffgehalten und in verschiedenen Packungsgrößen erhältlich. Auf der Verpackung und auf der Gebrauchsinformation sind Angaben zum Wirkstoff (s. vertrauliche Daten), zur Zusammensetzung und dem Wirkstoffgehalt, zum Anwendungsgebiet (zur Behandlung von starken Schmerzen) und zur Art der Anwendung (morgens und abends unzerkaut mit ausreichend Flüssigkeit einnehmen) enthalten. Es liegt eine Arzneiware, dosiert und in Aufmachung für den Einzelverkauf, der Position 3004 der Kombinierten Nomenklatur vor.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 05.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 2939 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 2939 (HS) RZ 11.0