Arzneiware; Fischmedizin Warenbeschreibung (ein Muster wurde nicht vorgelegt): Die Ware kennzeichnet sich als eine in einer weißen Kunststoffflasche mit Schraubverschluss und bunt bedrucktem Etikett abgefüllte Flüssigkeit. Nach der vorgelegten Produktinformation handelt es sich bei dem Erzeugnis um ein Arzneimittel für Aquarien- und Teichfische in Süß-, Salz- und Brackwasser auf der Basis von Kräutern. Es wird zur Behandlung der Ichthyophthirius-Erkrankung (Grieskörnchen- oder Pünktchenkrankheit), gegen Protozoen, bei Pilzerkrankungen und Dinoflagellaten verwendet. In der Gebrauchsinformation sind u.a. Angaben zur Dosierung und Anwendung enthalten. Die Angaben werden als zutreffend unterstellt. Zolltariflich handelt es sich um eine aus gemischten Erzeugnissen bestehende, zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken hergestellte Arzneiware in Aufmachung für den Einzelverkauf der Position 3004 der KN. Eine Einreihung in die Positionen 2309, 3402 und 3808 der KN wird ausgeschlossen.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 ABS VI Erläuterungen: ErlKN Pos 2309 (HS) RZ 33.0 / ErlKN Pos 2309 (HS) RZ 40.0 / ErlKN Pos 2309 (HS) RZ 46.1 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 3004 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 38.0 / ErlKN Pos 3808 (HS) RZ 50.0