Description des marchandises
Andere konfektionierte Spinnstoffware aus Geweben, sog. Hüpfsäcke aus dem sog. "Bewegungs-Spiele-Set, 25-teilig", Artikel-Nr. 697-364. 4 Hüpfsäcke: aus 0,2 mm dicken Geweben aus Chemiefasern, Höhe 58 cm, mit einem runden, stabilen Boden (Durchmesser 30 cm) aus Meterware des Kapitels 39; am oberen Rand verstärkt und gesäumt und mit zwei Griffen aus Geweben ausgestattet, augenscheinlich nicht handgearbeitet, durch Zusammennähen konfektioniert. Im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck ist das Gewebe als charakterbestimmend anzusehen. Einreihung als andere konfektionierte Spinnstoffware, da sich die Waren nicht als Säcke zu Transport- oder Verpackungszwecken darstellen und aufgrund der Gesamtbeschaffenheit und der einfachen Ausführung auch nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst werden. Ein Freiluftspiel der Position 9506 liegt mangels Erkennbarkeit zur Nutzung im Freien ebensowenig vor wie ein Spielzeug der Position 9503. Die Hüpfsäcke sind gemeinsam mit vier Löffeln, vier Eiern, vier sog. Sand-Kissen, zwei Klettbändern, zwei weiteren Gewebebändern, einer Zielflagge und vier Heringen (die alle nicht Gegenstand dieser Auskunft sind, da keine spezielle gemeinsame Tätigkeit ausgeübt wird) in einem Pappkarton zur Abgabe an den Verbraucher aufgemacht. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.
