Gepolstertes Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, von der für (selbstfahrende) Baumaschinen verwendeten Art, sog. Schutzsitz. Es handelt sich um einen Sitz mit Gestell aus Metall, das mit einem Führungssatz zur Befestigung am Boden einer Baumaschine ausgestattet ist. Der Sitz besteht aus einer gepolsterten Sitz- und Rückenfläche, die jeweils mit einem Kunstlederüberzug versehen sind. Seitlich an der Rückenlehne sind verstellbare, ebenfalls gepolsterte Armlehnen angebracht. Der mit einem Beckengurt ausgestattete Sitz ist für die Montage in selbstfahrenden Baumaschinen wie z.B. Radladern, Vibrations-Walzen oder besitzbaren Betonflügelglättern bestimmt. Keine Einreihung in die Unterposition 9401 20, da die Sitze für Baumaschinen des Kapitel 84, insbesondere der Position 8429 ZT bestimmt sind; somit nicht für Kraftfahrzeuge des Kapitel 87.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / Anm 2 Abs 1 Kap 94 Erläuterungen: ErlKN Pos 9401 (HS) RZ 01.0