Erkennbares Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, nicht zur industriellen Montage unter zollamtlicher Überwachung bestimmt, in Form eines Schaltgetriebes für verschiedene Fahrzeuge mit Rahmenbauweise. Das stufenlos schaltbare CVT-Getriebe mit einer Eingangsleistung bis 243 kW, einem Gewicht von ca. 900 kg und einer 62-Liter-Ölfüllung ist zum Einbau in den Antriebsstrang von verschiedenen Fahrzeugen oder Maschinen zwischen Motor und Antriebsachse bestimmt. Das Getriebe ist den Angaben des Antragstellers zufolge für Traktoren (Pos. 8701) und selbst fahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschinen (verschiedene Pos. aus dem Kap. 84) gleichermaßen geeignet. Ein hauptsächlicher Verwendungszweck ist nicht feststellbar, so dass das Erzeugnis der zuletzt genannten Zolltaifposition zuzuweisen ist. Modellbezeichnung: ML260 (CVT) Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.

Rechtsvorschriften: AV 1 / AV 6 / AV 3 c) / Anm 3 ABS XVII weitere Codenummer/n: 8483 4059 90 0 Erläuterungen: ErlKN ABS XVII (HS) RZ 64.0 / ErlKN ABS XVII (HS) RZ 65.0 / ErlKN ABS XVII (HS) RZ 66.1 / ErlKN Kap 87 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 8708 (HS) RZ 08.0 / ErlKN ABS XVI (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 8483 (HS) RZ 28.0 / ErlKN Pos 8483 (HS) RZ 43.0