Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 41 cm x 11,5 cm, - mehrlagig gearbeitet, aus verschiedenen einfarbigen bzw. buntgewirkten (Schlingen-)gewirken   aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus Gewirken so aufgenäht,   dass der Bezug in einen Moppwischer eingespannt werden kann, - laut Antrag mit einem eingenähten RFID-Transponder zur elektronischen Identifikation einzelner   Wischmopps und je nach Ausführung mit und ohne einem aufgenähten Etikett mit Barcode, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar,   somit keine Ware der Position 9603. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / Anm 15 ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 bis 03.0