Sog. Oberarm-Blutdruckmessgerät, im Wesentlichen bestehend aus einem Multifunktionsgerät aus Blutdruckmessgerät und Ein-Kanal-EKG-Gerät, in Form einer funktionellen Einheit aus folgenden Einzelkomponenten: - einem mit 4 AA-Batterien betriebenen, elektronischen Gerät zur oszillometrischen Blutdruckmessung mit EKG-Funktion (Maße: L 120 mm × B 144 mm × H 53 mm), mit LCD-Anzeige, Start/stopp-Taste, Einstell- und Speichertasten, einem Halter für den EKG-Stick sowie mit Anschlüssen für Manschettenstecker, USB-Kabel und Stick und mit Bluetooth-Ausstattung zur drahtlosen Datenübertragung, - einer aufblasbare Oberarmmanschette mit Schlauch und Stecker, - einem zylindrischen EKG-Stick zur Einkanal-EKG-Messung, mit Erdung sowie je einer Elektrode am oberen und unteren Ende. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Messpunkte sind ein Zeigefinger an einem Ende und Brustkorb bzw. Finger (je nach Messmethode) am anderen Ende. Das Gerät dient Patienten zur Blutdruck- und Pulskontrolle sowie zur Erkennung bestimmter Herzarrythmien wie Vorhofflimmern und Extrasystolen durch EKG (Elektrokardiographie). Mittels Bluetooth oder USB-Kabel ist eine Weiterleitung an PCs oder Smartphones möglich, ggfs. zu telemedizinischen Zwecken. Eine kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition (TARIC) erfolgt. Die Ware wird als "medizinisches Blutdruckmessgerät" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.2 - 20.4 / ErlKN Kap 90 (HS) RZ 20.0, 20.1, 22.1