Angaben des Antragstellers: Tauchrohr aus Kunststoff mit innenliegender Dichtlippenmembran als Verdunstungsschutz, Geruchs- und Ungeziefersperre (zweistufiger Siphoneffekt durch Sperrwasser und Dichtlippenmembran). Die Membran ist über Streben in der Mitte des schwarzen, nicht biegsamen Rohrs (Höhe: 45 mm; Durchmesser: ca. 48 mm), befestigt. Material: Kunststoff (PP) Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand eines Fotos veranschaulicht. Darauf ist zu erkennen, dass das schwarze Rohr aus PP (Polypropylen) besteht. Befund: Es handelt sich um ein anderes, nicht biegsames, weiter bearbeitetes Rohr aus Polymeren des Propylens.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 8 Kap 39 ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3917 (HS) RZ 05.0