Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine tiefgefrorene Lebensmittelzubereitung in Form von Reispapier-Frühlingsrollen mit Garnelen und Gemüse. Die Erzeugnisse bestehen aus einem vorgebackenen Mantel aus Reispapier, der mit Garnelen der Art Litopenaeus vannamei / Penaeus vannamei, verschiedenen Gemüse sowie weiterer Zutaten gefüllt ist. Der Gehalt an Krebstieren (Garnelen) in der Lebensmittelzubereitung beträgt - laut den Antragsangaben - mehr als 20 GHT. Die Reispapier-Frühlingsrollen sind zu 20 Stück in einer schwarzen Kunststoffwanne in einem etikettierten transparenten Kunststofffolienbeutel luftdicht verschweißt und für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Krebstiere, zubereitete Krebstiere (Garnelen) in luftdichten Behältnissen, andere als von den Codenummern 1605 2900 05 0 bis 1605 2900 60 0 erfasst, geschält und gefroren".

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Kap 16 / UposAnm 2 Kap 16 / Anm 1 a) Kap 19 ErlKN Kap 16 (HS) RZ 01.2, 03.4, 04.0, 06.0 und 07.1 / ErlKN Kap 16 (KN) RZ 01.1 / ErlKN Pos 1605 (HS) RZ 01.1 und 02.0 / ErlKN Pos 1605 (KN) RZ 01.0, 01.1 und 01.2 / ErlKN Pos 1602 (KN) RZ 33.0, 34.0 und 35.0 / ErlKN Pos 1604 (HS) RZ 01.0 und 05.0