Angaben des Antragstellers: Bei der Ware handelt es sich um ein Dichtungsband aus Teflon (PTFE, Polytetrafluorethylen), das zum wasserfesten Abdichten verwendet wird und druckbeständig ist. Das Band ist auf einer Kunststoffspule aufgewickelt und in einem Blister verpackt. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Die Ware wurde anhand von Fotos veranschaulicht. Die Ware ist in einem Verkaufsdisplay in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt. Befund: Es handelt sich um ein anderes Kunststoffband aus anderen Kunststoffen, aus Additionspolymerisationserzeugnissen (hier: Polytetrafluorethylen).

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3920 (HS) RZ 03.0